Zum stattgefunden Bundestreffen der BAG queer der PDS erklärt Ralf Buchterkirchen, Sprecherin der BAG queer der PDS

Am 2. April fand das erste Bundestreffen des Jahres 2005 der Bundesarbeitsgemeinschaft queer der PDS in Dresden statt. Inhaltlicher Schwerpunkt war die konzeptionelle und strategische Planung des Bundestagswahlkampfes 2006. Bereits im Vorfeld von KandidatInnenaufstellung und Programmdebatte wird sich die BAG queer mit eigenen Themenschwerpunkten einbringen. Darüber hinaus wird die BAG queer die gute Zusammenarbeit, die es bereits beim Parteiprogramm und dem Europawahlprogramm gegeben hat, ausbauen und die Wahlkampfthemen der PDS aus gleichstellungspolitischer und queerer Perspektive unterlegen. Konkret heißt dies: die weitere Auseinandersetzung mit dem lückenhaften rot/grünen Antidiskriminierungsgesetz, die Darstellung des umfassenden Lebensweisenkonzeptes der PDS und die Darstellung geschlechtsspezifischer Auswirkungen von Hartz IV und Agenda 2010. Letzteres wird auch Thema der diesjährigen CSD-Materialien der PDS sein. Zur Verankerung lesbischer, schwuler, transgender, intersexueller und queerer Themen im nächsten Bundestag wird sich die BAG queer beim nächsten Bundestreffen im November 2005 zur Unterstützung einer geeigneten KandidatIn und/oder inhaltliche Anforderungen an eine queerpolitisch aktive Bundestagsfraktion entschließen.

Ebenfalls wurde der Antrag „Geschlechterrollen und Militarismus” der sächsischen Landesarbeitsgemeinschaft beschlossen. Mit dieser inhaltlichen Auseinandersetzung mit Geschlechterrollen im Militär möchte die BAG queer eine Diskussion in lesBiSchwulen, transgenden, intersexuellen, queeren Communities und den Friedensbewegungen anregen, die die Rolle von Männern und Frauen in Rüstung und Unterstützung militärischer Aggression reflektiert – und den Gedanken, dass eine Öffnung der Bundeswehr für Frauen emanzipatorisch ist, beerdigt. Emanzipatorisch ist aus unserer Sicht lediglich die Schaffung einer strategischen Nichtangriffsfähigkeit auf dem Weg zur Abschaffung der Bundeswehr. Der komplette Text ist auf www.pds-queer.de verfügbar.

In der turnusmäßigen Wahl zur VertreterIn der BAG queer im Bundesparteirat wurde Martin Bertram aus Leipzig gewählt.

Weitere Informationen zum Bundestreffen, den Anträgen und zur Arbeit der Bundesarbeitsgemeinschaft queer der PDS sind unter www.pds-queer.de und unter mail: bundessprecherinnenrat@pds-queer.de erhältlich. Für Nachfragen stehe ich gerne zur Verfügung